Qualifikation statt Quote - Beiträge zur Gleichstellungspolitik » Verfassungswidrigkeit

“Quote verfassungswidrig – System Rot/Grün erpresst Kläger”

ulfig — Mon, 20 Mar 2017 07:39:33 +0000

“Die Frauenquote verfassungswidrig? Undenkbar, das wäre der Super GAU für die Gleichstellungspolitik!” Weiter lesen: FreieWelt.net

Gutachten: “Erneuerbare Energien Umlage ist verfassungswidrig”

ulfig — Sun, 14 Feb 2016 18:55:57 +0000

“Am Beispiel von Hans-Peter Schwintowski wird deutlich, was eine produktive Rolle von Wissenschaftlern sein kann, nämlich den in diesem Fall rechtlichen Status quo zu analysieren und auf seine Konformität mit dem Grundgesetz zu prüfen: Wissenschaftler als Watchdog und im Interesse der Bevölkerung, wenn man so will.” Weiter lesen: Kritische Wissenschaft

Feministisches Verständnis von Pressefreiheit und Grundgesetz: Blogger fliegt aus einer Veranstaltung raus

ulfig — Sat, 17 Oct 2015 15:20:26 +0000

Besonders grotest: “Diese Veranstaltung sei ja nicht „öffentlich”, sondern „frauenöffentlich”.” Weiter lesen: Danisch

“10.000 Kläger gegen den verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag gesucht!”

ulfig — Tue, 13 Oct 2015 20:23:24 +0000

Zur Rundfunkbeitragsklage

Bettins Röhl: “Der im Grundgesetz festgeschriebene Rassismus gegen den Mann ist verfassungswidrig”

ulfig — Thu, 10 Sep 2015 18:31:41 +0000

“Durch eine Änderung des Grundgesetzes im Jahr 1994 im Namen der Gleichberechtigung von Mann und Frau wird der Mann hoheitlicher Benachteiligung überantwortet und von Geburt an in rassistisch-biologistischer Weise unter Generalverdacht gestellt. Damit ist der für undenkbar gehaltene Ausnahmefall eingetreten, dass das Grundgesetz selbst verfassungswidrig ist.” Weiter lesen: Tichys Einblick

Wird wegen der Verfassungswidrigkeit der Frauenquote das Grundgesetz geändert?

ulfig — Mon, 23 Feb 2015 20:25:10 +0000

“Es wird Zeit für eine weitere Grundgesetzänderung. Es geht ja nicht, dass Gesetze, die Frauen bevorzugen an so lächerlichen Dingen wie Menschenrechte und dem Grundgesetz scheitern.” Weiter lesen: Nicht-Feminist

“Gutachter verreißen Gesetzentwurf zur Frauenquote”

ulfig — Mon, 23 Feb 2015 18:50:54 +0000

“„Verfassungswidrig“ und „technisch schlecht“ – so urteilen Experten, die der Bundestag beauftragt hat.” Weiter lesen: FAZ

“Besser keine Quote als diese”

ulfig — Thu, 11 Dec 2014 19:40:25 +0000

“Die gesamte, als Staatsziel gemeinte Formulierung des Art. 3 (2) Satz 2 ist logisch unheilbar falsch. Wenn sie logisch kohärent im Kontext des Art. 3 (und des Art. 33) interpretiert wird, dann läßt sich keinerlei Gleichstellungspolitik damit begründen. Wird sie hingegen als Formel interpretiert, die Gleichstellung zwar ausdrücklich nicht sagt, aber dennoch meint, dann ist das verfassungwidrig.” Weiter lesen: Frankfurter Erklärung

Frauenquote: Einschnitt in das Grundgesetz

ulfig — Sat, 11 Oct 2014 20:10:58 +0000

“Mit der Frauenquote wird das Individualrecht zugunsten des Kollektivrechts aufgehoben.” “Die Aufhebung des Individualrechts zugunsten des Kollektivrechts stellt einen der gravierendsten Einschnitte in das bundesrepublikanische Rechtssystem seit seinem Bestehen, vielleicht den gravierendsten Einschnitt, dar.” Weiter lesen: Freie Welt