Verfassungswidrigkeit

“Die Frauenquote verfassungswidrig? Undenkbar, das wäre der Super GAU für die Gleichstellungspolitik!” Weiter lesen: FreieWelt.net

“Am Beispiel von Hans-Peter Schwintowski wird deutlich, was eine produktive Rolle von Wissenschaftlern sein kann, nämlich den in diesem Fall rechtlichen Status quo zu analysieren und auf seine Konformität mit dem Grundgesetz zu prüfen: Wissenschaftler als Watchdog und im Interesse der Bevölkerung, wenn man so will.” Weiter lesen: Kritische Wissenschaft

Besonders grotest: “Diese Veranstaltung sei ja nicht „öffentlich”, sondern „frauenöffentlich”.” Weiter lesen: Danisch

Zur Rundfunkbeitragsklage

“Durch eine Änderung des Grundgesetzes im Jahr 1994 im Namen der Gleichberechtigung von Mann und Frau wird der Mann hoheitlicher Benachteiligung überantwortet und von Geburt an in rassistisch-biologistischer Weise unter Generalverdacht gestellt. Damit ist der für undenkbar gehaltene Ausnahmefall eingetreten, dass das Grundgesetz selbst verfassungswidrig ist.” Weiter lesen: Tichys Einblick

“Es wird Zeit für eine weitere Grundgesetzänderung. Es geht ja nicht, dass Gesetze, die Frauen bevorzugen an so lächerlichen Dingen wie Menschenrechte und dem Grundgesetz scheitern.” Weiter lesen: Nicht-Feminist

“„Verfassungswidrig“ und „technisch schlecht“ – so urteilen Experten, die der Bundestag beauftragt hat.” Weiter lesen: FAZ

“Die gesamte, als Staatsziel gemeinte Formulierung des Art. 3 (2) Satz 2 ist logisch unheilbar falsch. Wenn sie logisch kohärent im Kontext des Art. 3 (und des Art. 33) interpretiert wird, dann läßt sich keinerlei Gleichstellungspolitik damit begründen. Wird sie hingegen als Formel interpretiert, die Gleichstellung zwar ausdrücklich nicht sagt, aber dennoch meint, dann ist das verfassungwidrig.” Weiter lesen: Frankfurter Erklärung

“Mit der Frauenquote wird das Individualrecht zugunsten des Kollektivrechts aufgehoben.” “Die Aufhebung des Individualrechts zugunsten des Kollektivrechts stellt einen der gravierendsten Einschnitte in das bundesrepublikanische Rechtssystem seit seinem Bestehen, vielleicht den gravierendsten Einschnitt, dar.” Weiter lesen: Freie Welt